Sitzung des Gemeinderates am 13. Dezember

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 13. Dezember, um 17:30 Uhr im Audimax der DHBW Mosbach statt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. 

Am Mittwoch, den 13. Dezember, findet um 17:30 Uhr im Audimax (Gebäude E) der DHBW Mosbach im Lohrtalweg 10 eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen. 

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragestunde der Einwohner
3. Vorstellung Ergebnisse Bürgerbeteiligung zum Neubau eines Waldstadtzentrums
4. Bürgerbeteiligung im Elzpark – Vorstellung der Ergebnisse
5. Vorstellung der aktuellen Kriminalitätsstatistik durch den Leiter des Polizeireviers Mosbach
6. Antrag der CDU-Fraktion "Aktionsplan Dunkle Ecken", hier: Bericht der Verwaltung
7. Zustimmung zu der Neuwahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Reichenbuch
8. Bebauungspläne:
8.1. Bebauungsplan Photovoltaik Ademco, Nr. 1.79 – Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen, Planungskosten und Monitoringaufgaben
8.2. Bebauungsplan "Photovoltaik Ademco, Nr. 1.79" einschließlich örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung Mosbach – Abwägung und Satzungsbeschluss
8.3. Bebauungsplan Nüstenbach, Nr. 1.80 – Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten
8.4. Bebauungsplan "Nüstenbach, Nr. 1.80" einschließlich örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung Mosbach – Abwägung und Satzungsbeschluss
8.5. Bebauungsplan "Torhausstraße, Nr. 2.41" mit Teiländerung des Bebauungsplanes "Ober der Mühle, Nr. 2.16" auf Gemarkung Neckarelz – Weiterführung des Verfahrens
9. Sanierung Obertor – Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
10. Planungsauftrag Naturkindergarten im Elzpark
11. Straßen- und Kanalunterhaltung 2024 im Stadtgebiet Mosbach – Auftragsvergabe
12. Bewohnerparken – Änderungssatzung zur Parkgebührensatzung
13. Kommunaler Wärmeplan der Stadt Mosbach
14. Jugendgemeinderatswahl 2024, hier: Wahltermin und Wahlform
15. Förderung Flachdachsanierung beim FV Mosbach
16. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Mosbach:
1. Jahresabschluss der Stadt Mosbach
2. Prüfungsbericht des Amtes für interne Revision und Beratung zum Jahresabschluss der Stadt Mosbach
17. Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG – Zuschüsse Stadt Mosbach
18. Jahresabschluss 2022 der Alte Mälzerei Verwaltungs GmbH
19. Jahresabschluss 2022 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG
20. Forstlicher Betriebs- und Finanzplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 (01.01.-31.12.2024)
21. Haushaltssatzung 2024 der Stadt Mosbach
22. Haushaltssatzung 2024 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach
23. Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat
24. Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während der Dienststunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während der Öffnungszeiten aus und können im Internet unter www.info-mosbach.de/bi/info.php abgerufen werden.