Sitzung des Gemeinderates am 14. Mai

Zur nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 14. Mai, ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Am Dienstag, den 14. Mai, findet um 17:30 Uhr im Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen.
 
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
2. Fragestunde der Einwohner
 
3. Überlassung von Teilflächen des städtischen Grundstücks Flst.Nr. 3770 Gemarkung Mosbach an die Iqony Energies GmbH, Saarbrücken zur Errichtung von Windenergieanlagen
 
4. Bebauungspläne
 
4.1. Bebauungsplan Mosbacher Straße, Nr. 2.38 B: Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten sowie Maßnahmen zum Artenschutz
 
4.2. Bebauungsplan „Mosbacher Straße, Nr. 2.38 B“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung Neckarelz - Abwägung und Satzungsbeschluss
 
4.3. Bebauungsplan „Photovoltaik Knopfhof, Nr. 1.82“ auf Gemarkung Mosbach - Aufstellungsbeschluss
 
4.4. Abgrenzungssatzung Sattelbach, Nr. 6.03 F: Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten sowie Kosten für Ausgleichsmaßnahmen
 
4.5. „Abgrenzungssatzung Sattelbach, Nr. 6.03 F" zur Teiländerung der „Abgrenzungssatzung Sattelbach, Nr. 6.03 E" auf Gemarkung Sattelbach
- Abwägung und Satzungsbeschluss
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen
 
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Stadt Mosbach: Änderung Nr. 1.31: Gebiet „Photovoltaik Knopfhof“ auf Gemarkung Mosbach - Aufstellungsbeschluss
 
6. Sanierung Kunstrasenspielfeld Elzstadion (Erneuerung des Kunststoffrasenbelages)  - Auftragsvergabe
 
7. Satzungsangelegenheiten
 
7.1. Änderung der Satzung „Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit“
 
7.2. Erlass einer kommunalen Katzenschutzverordnung (KatzenschutzVO)
 
8. Zustimmung zur Ernennung des hauptamtlich tätigen stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach
 
9. Zustimmung zu der Neuwahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Stadt
 
10. Zustimmung zu der Neuwahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Stadt
 
11. Jahresabschluss 2021 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG
 
12. Jahresabschluss 2022 der Alte Mälzerei Verwaltungs GmbH
 
13. Jahresabschluss 2022 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG
 
14. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach
 
15. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach
 
16. Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat
 
17. Mitteilungen und Anfragen


Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während der Dienststunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während der Öffnungszeiten aus und können im Bürgerinfoportal abgerufen werden.