Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Mosbach erfolgen durch Veröffentlichung in der Rhein-Neckar-Zeitung – Mosbacher Nachrichten. 

Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag der Zeitung.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind auch durch Bereitstellung im Internet an dieser Stelle abrufbar.

Amtliche Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“
Veröffentlicht: 31.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Ortschaftsräte Sattelbach und Reichenbuch am 09.06.2024
Veröffentlicht: 17.07.2024

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.04.1986
Veröffentlicht: 06.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats
Veröffentlicht: 03.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte Lohrbach, Sattelbach und Reichenbuch am 09.06.2024
Veröffentlicht: 22.06.2024

Amtliche Bekanntmachung: Jahresabschlüsse der Stiftung Hospitalfonds Mosbach für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Veröffentlicht: 08.06.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, der Wahl des Kreistags am 9. Juni 2024
Veröffentlicht: 25.05.2024

Verordnung der Großen Kreisstadt Mosbach zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordnung – KatzenschutzVO)
Veröffentlicht: 18.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024
Veröffentlicht: 11.05.2024

Polizeiverordnung der Stadt Mosbach zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum während des Frühlingsfestes vom 09. – 13.05.2024
Veröffentlicht: 07.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur Europawahl am 9. Juni 2024
Veröffentlicht: 24.04.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024
Veröffentlicht: 17.04.2024

Amtliche Bekanntmachung des Beteiligungsberichts der Großen Kreisstadt Mosbach für das Haushaltsjahr 2020
Veröffentlicht: 16.03.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 9. Juni 2024
Veröffentlicht: 21.02.2024

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Mosbach und der Stiftung Hospitalfonds Mosbach für das Haushaltsjahr 2024
Veröffentlicht: 20.01.2024

Amtliche Bekanntmachung: Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Veröffentlicht: 20.01.2024

Amtliche Bekanntmachung: Bestimmungen zum Meldegesetz
Veröffentlicht: 20.01.2024

Amtliche Bekanntmachung: Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Mosbach
Veröffentlicht: 13.01.2024

Amtliche Bekanntmachung: Externer Notfallplan nach Landeskatastrophenschutzgesetz – Auslegung zur Anhörung der Öffentlichkeit (§ 8 a Abs. 4 LKatSG)
Veröffentlicht: 23.12.2023

Bekanntmachung des Landratsamtes Neckar-Odenwald: Anhebung der Beförderungsentgelte im Ruftaxiverkehr zum 01.01.2024
Genehmigung des Regierungspräsidium Karlsruhe vom 12.12.2023
Veröffentlicht: 22.12.2023

Amtliche Bekanntmachung: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Mosbach vom 12.12.2018
(Parkgebührensatzung – ParkGS)
Veröffentlicht: 20.12.2023

Amtliche Bekanntmachung: Rechtsverordnung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Mosbach (Bewohnerparkausweisgebührenverordnung – BewParkgebVO)
Veröffentlicht: 20.12.2023

Amtliche Bekanntmachung: Satzung der Großen Kreisstadt Mosbach über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Obertor"
Veröffentlicht: 16.12.203

Öffentliche Bekanntmachung des Widerspruchsrechts – Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Wahl zum 10. Europäischen Parlament 2024 und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
Veröffentlicht am 16.12.2023

Amtliche Bekanntmachung: GENO – Feststellung des Jahresergebnisses 2022 und Beschluss der Verbandsversammlung
Veröffentlicht am 16.12.2023

Amtliche Bekanntmachung: Bebauungsplanänderung Interkommunales Gewerbegebiet Elz-Neckar in Obrigheim „GENO – 2. Änderung“
Veröffentlicht am 16.12.2023

Amtliche Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg
Veröffentlicht: 13.12.2023

Amtliche Bekanntmachung: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Mosbach
Veröffentlicht: 02.12.2023

Amtliche Bekanntmachung: 2. Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplans (§ 47d BImSchG)
Veröffentlicht: 18.11.2023

Amtliche Bekanntmachung: Kommunaler Wärmeplan der Stadt Mosbach – Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 27 Abs. 3 KlimaG BW)
Veröffentlicht: 21.10.2023

Amtliche Bekanntmachung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach.
Veröffentlicht: 22.07.2023

Amtliche Bekanntmachung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach.
Veröffentlicht: 22.07.2023

Amtliche Bekanntmachung nach Baugesetzbuch: Sanierung „Obertor“ auf Gemarkung Mosbach - Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch.
Veröffentlicht: 08.07.2023

Amtliche Bekanntmachung der Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2023.
Veröffentlicht: 08.07.2023

Amtliche Bekanntmachung der Jahresabschlüsse der Stiftung Hospitalfonds Mosbach für die Haushaltsjahre 2018, 2019 und 2020. 
Veröffentlicht: 08.07.2023

Amtliche Bekanntmachung zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 der Stadt Mosbach.Veröffentlicht: 01.07.2023

Polizeiverordnung der Stadt Mosbach zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum während des Frühlingsfestes vom 12.–15.05.2023
Veröffentlicht: 11.05.2023

Amtliche Bekanntmachung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gemeinsamen Gutachterausschuss des Neckar-Odenwald-Kreises.
Veröffentlicht: 25.03.2023

Erstreckungssatzung auf das Gemeinde-/Stadtgebiet der Städte Adelsheim, Buchen, Osterburken, Ravenstein und Walldürn, sowie der Gemeinden Aglasterhausen, Billigheim, Binau, Elztal, Fahrenbach, Hardheim, Haßmersheim, Höpfingen, Hüffenhardt, Limbach, Mudau, Neckargerach, Neckarzimmern, Neunkirchen, Obrigheim, Rosenberg, Schefflenz, Schwarzach, Seckach, Waldbrunn und Zwingenberg.
Veröffentlicht: 25.03.2023

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Mosbach und der Stiftung Hospitalfonds Mosbach für das Haushaltsjahr 2023
Veröffentlicht: 16.03.2023

Amtliche Bekanntmachung zu Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes (BMG)
Veröffentlicht: 14.01.2023 

Amtliche Bekanntmachung – Zustellung der Hundesteuerbescheide
Veröffentlicht: 31.12.2022

Amtliche Bekanntmachung – Zustellung der Grundsteuerbescheide
Veröffentlicht: 31.12.2022

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Mosbach (Kernstadt) vom 01.01.2019 (Parkgebührensatzung – ParkGS)
Veröffentlicht: 24.12.2022

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Mosbach
Veröffentlicht: 17.12.2022

Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)
Veröffentlicht: 10.12.2022

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Elz-Neckar in Obrigheim (GENO)
Veröffentlicht: 10.12.2022

Feststellung des Jahresergebnisses 2021 des Zweckverbands Interkommunales Gewerbegebiet Elz-Neckar in Obrigheim (GENO) und Beschluss der Verbandsversammlung
Veröffentlicht: 10.12.2022

Amtliche Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg
Veröffentlicht: 07.12.2022

Amtliche Bekanntmachung – Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Mosbach
Veröffentlicht: 30.07.2022

Amtliche Bekanntmachung – Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen – Hermann-Schulze-Delitzsch-Straße
Veröffentlicht: 27.07.2022

Amtliche Bekanntmachung der Satzung der Großen Kreisstadt Mosbach vom 30.06.2022 über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Anton-Gmeinder-Straße" vom 12.12.2012
Veröffentlicht: 09.07.2022

Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen – Bekanntmachung der endgültigen Herstellung und Entstehung der Erschließungsbeitragsschuld – Falltorstraße
Veröffentlicht: 06.07.2022

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Oberbürgermeisterwahl 2022 am 26. Juni 2022
Veröffentlicht: 29.06.2022

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Oberbürgermeisterwahl 2022 am 26. Juni 2022
Veröffentlicht: 15.06.2022

Amtliche Bekanntmachung der Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022
Veröffentlicht: 15.06.2022

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Oberbürgermeisterwahl 2022 am 26. Juni 2022Veröffentlicht: 04.06.2022

Rechtsverordnung der Großen Kreisstadt Mosbach vom 28.04.2022 über die Festsetzung der Verkürzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung für das Stadtgebiet
Veröffentlicht: 01.06.2022

Öffentliche Bekanntmachung der Oberbürgermeisterwahl 2022 sowie über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Oberbürgermeisterwahl 2022 am 26. Juni 2022 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 10. Juli 2022
Veröffentlicht: 18.05.2022

Amtliche Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Mosbach (Kernstadt) vom 01.01.2019 (Parkgebührensatzung - ParkGS)
Veröffentlicht: 13.04.2022

Amtliche Bekanntmachung zu Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes (BMG)
Veröffentlicht: 15.01.2022