Datenschutz
Datenschutzerklärung Homepage
Wir, die Stadt Mosbach, Hauptstr. 29, 74821 Mosbach, nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns streng an alle geltenden Gesetze und Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere an die Datenschutzgrundverordnung, (DSGVO), das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) und das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Die folgenden Erläuterungen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz sicherstellen und welche Daten wir zu welchem Zweck verarbeiten.
Nutzungsdaten
Bei jedem Zugriff auf unsere Website und bei jedem Abruf einer Datei werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken, sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO).Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu.
Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
- Name der abgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
- Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
- verwendetes Betriebssystem
- die zuvor besuchte Seite
- Provider
- IP-Adresse
Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten werden von uns nur dann verarbeitet, wenn uns dies gesetzlich gestattet ist, oder Sie Ihre Einwilligung erteilt haben.
a.) Kontakt:
Wenn Sie mit uns in Kontakt treten (z. B. über Telefon, E-Mail oder Kontaktformular), speichern wir Ihre Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage, sowie für den Fall, dass eine weitere Korrespondenz stattfinden sollte. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Ihre Anfrage vollständig bearbeitet und/oder beantwortet wurde.
Cookies
Wir setzen in einigen Bereichen unseres Internet-Angebots zusätzlich sogenannte Cookies ein. Durch solche Dateielemente kann Ihr Computer als technische Einheit während Ihres Besuchs auf dieser Internetseite identifiziert werden, um Ihnen die Verwendung unserer Angebote - auch bei Wiederholungsbesuchen auf dieser Internetseite - zu erleichtern.
Sie haben aber in der Regel die Möglichkeit, Ihren Internet-Browser so einzustellen, dass Sie über das Auftreten von Cookies informiert werden, so dass Sie diese zulassen oder ausschließen, beziehungsweise bereits vorhandene Cookies löschen können.
Bitte verwenden Sie die Hilfefunktion Ihres Internetbrowsers, um Informationen zu der Änderung dieser Einstellungen zu erlangen. Wir weisen darauf hin, dass einzelne Funktionen unserer Seiten möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.
Cookies erlauben nicht, dass ein Server private Daten von Ihrem Computer oder die von einem anderen Server abgelegten Daten lesen kann. Sie richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
Wir stützen den Einsatz von Cookies auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO: die Verarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Funktionsweise unseres Portals. Sie ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich.
Verwendung des Analyse-Tools "Matomo"
Unsere Webseite benutzt Matomo (https://matomo.org/), eine Open-Source-Software zur Analyse der Besucherzugriffe auf die eigene Webseite. Matomo verwendet sogenannte Cookies, Textdateien, die auf Ihren Computern gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite werden auf unseren Servern in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen unserer Webseite vollumfänglich werden nutzen können.
Sie können der Verwendung Ihrer Daten durch Matomo auch widersprechen, indem sie von der nachfolgenden dargestellten Möglichkeit Gebrauch machen:
Dabei wird auf Ihrem Browser ein Cookie gespeichert, der lediglich die Information enthält, dass über Sie durch Matomo keinerlei Daten erhoben werden dürfen. Zuvor bereits abgelegte Cookies werden dann gelöscht. Sollten Sie jedoch einmal sämtliche Cookies in Ihrem Browser löschen, müssen Sie der Verwendung Ihrer Daten ggf. erneut widersprechen.
Wir stützen den Einsatz des vorgenannten Analyse-Tools auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO: die Verarbeitung erfolgt zur Analyse des Nutzungsverhaltens und ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich.
Verwendung von Facebook und Instagram
a. Facebook
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb verzichten wir auf die direkte Implementierung der verschiedenen Social Plugins.
Auf unseren Seiten setzen wir lediglich Links auf diese sozialen Netzwerke. Erst wenn Sie den Links folgen, werden die entsprechenden Social Plugins aktiviert.
Bitte beachten Sie, dass es erst dann zu einer Übermittlung von Daten kommt, wenn Sie die entsprechenden Social Plugins durch einen Klick auf den korrespondierenden Link aktiviert haben. Allein der Besuch unserer Seiten löst keine Datenübermittlung aus.
Aktivieren Sie die Datenübermittlung durch Betätigen des entsprechenden Links kommt es zu folgender Datenübertragung:
Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier:
Es wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Plattform auf Ihren Facebook-Account verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Account zuordnen.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Facebook-Account zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Account aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.
b. Instagram
Auf unserer Seite sind dann Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram LLC, 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025, USA. Seit 2012 gehört die Instagram LLC zum Konzernverbund der Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA.
Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Instagram“-Button betätigen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Instagram-Server hergestellt. Instagram erhält dadurch die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unserer Webseite aufgerufen hat, auch wenn Sie keinen Instagram-Account besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind.
Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an den Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Instagram Account zuordnen.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram unter:
Wenn Sie nicht wünschen, dass Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Instagram-Account zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Instagram Account aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.
Verwendung von YouTube
Unsere Webseite verweist durch Links zudem auf die Seite des sozialen Netzwerkes YouTube. Wir betreiben auch hier eine Social Media Seite. Wenn Sie auf einen Link zu YouTube klicken, werden Sie auf die jeweilige externe Seite bei YouTube weitergeleitet.
Sind Sie zudem als Mitglied bei YouTube eingeloggt, kann der Betreiber, die YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066 USA Ihren Besuch auf unserer Seite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen. Hierbei weisen wir darauf hin, dass die YouTube LLC zum Konzernverbund der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA gehört.
Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube über Ihren Besuch auf unserer Internetseite Daten sammelt und speichert, müssen Sie sich vor dem Klick auf den Link aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube entnehmen Sie bitte der entsprechenden Datenschutzerklärung, die Sie hier finden:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Google erfolgt auch in den USA. Google hat sich hierzu dem EU‐US‐Privacy‐Shield unterworfen:
Wir stützen den Einsatz von YouTube auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO. Mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung bei YouTube erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung. Jedenfalls ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO zulässig; mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung im jeweiligen Sozialen Netzwerk erfolgt die Datenverarbeitung zu Werbezwecken und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.
Verwendung von Stage
Um unseren Besucherinnen und Besuchern der städtischen Website Social Media Inhalte zugänglich zu machen, ohne die Kanäle nutzen zu müssen, verwendet die Stadt Mosbach den Dienst der Jaimo Solutions GmbH. Damit werden die Inhalte der städtischen Social-Media-Kanäle in einem sogenannten Widget auf dieser Seite der städtischen Website angezeigt.
Inhalte von Facebook und Instagram werden so angezeigt, dass diese von einem Auftragsverarbeiter geladen werden, nicht von Facebook oder Instagram selbst. Eine Analyse des Abrufverhaltens erfolgt dort nicht. Hier geht es zur Datenschutzerklärung der Jaimo Solutions GmbH
Verwendung von Mastodon
Diese Seite bindet keine aktiven Mastodon‐Elemente ein.
Unser Mastodon‐Account @mosbach liegt auf der
Verwendung von OpenStreetMap
Wir verwenden auf unserer Webseite einen Kartenausschnitt von OpenStreetMap
um für Sie den Anfahrtsweg zu unserem Unternehmen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen.
Bei OpenStreetMap handelt es sich um ein Open-Source-Mapping-Werkzeug. Damit Ihnen die Karte angezeigt werden kann, wird Ihre IP-Adresse an OpenStreetMap weitergeleitet. Wie OpenStreetMap Ihre Daten speichert, können Sie auf der Datenschutzseite von OpenStreetMap hier:
und hier
eingesehen werden.
Wir stützen den Einsatz der vorgenannten Tools auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO: die Datenverarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit auf unserer Webseite und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.
Hinweismelder
Um einen Hinweis zu melden ist die Angabe Ihrer E-Mail auf dieser Website erforderlich, weiter müssen Sie bestätigen, dass Sie diese Datenschutzerklärung gelesen und zur Kenntnis genommen haben und der Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der vorliegenden Datenschutzerklärung ausdrücklich (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO) zustimmen.
Im Rahmen der Hinweismeldung können folgende personenbezogene Daten erhoben werden:
- GPS-Position zur automatisierten Ermittlung des Ort des Anliegens (freiwillig)
- Ort des Anliegens (Adresse)
- Schadensart
- ggf. Bilddateien / Dokumente (freiwillig)
- Name, Vorname (freiwillig)
- Telefon (freiwillig)
- Mobil (freiwillig)
- E-Mail-Adresse
Dauer der Speicherung
„Wir speichern Ihre Daten so lange, wie es für eine abschließende Bearbeitung Ihres Anliegens notwendig ist. Die über das Analyse-Tool "Matomo" erhobenen Statistikdaten werden bereits bei der Erhebung anonymisiert und die Ergebnisse längstens 2 Jahre gespeichert.
Ausgenommen hiervon sind Daten, für die gesetzliche oder anderweitig vorgeschriebene Aufbewahrungspflichten bestehen; diese werden für die Dauer der jeweiligen Aufbewahrungsfrist gespeichert und im Anschluss routinemäßig gelöscht."
Betroffenenrechte
a.) Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an datenschutz[at]mosbach.de
b.) Berichtigung (Art. 16 DSGVO)/Löschung (Art. 17 DSGVO)/Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Des Weiteren haben Sie das Recht, von uns zu verlangen, dass
Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten unverzüglich berichtigt werden
(Recht auf Berichtigung);Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden
(Recht auf Löschung) unddie Verarbeitung eingeschränkt wird
(Recht auf Einschränken der Verarbeitung).
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an datenschutz[at]mosbach.de
c.) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Sie haben das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an datenschutz[at]mosbach.de
d.) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an datenschutz[at]mosbach.de
e.) Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
Ist die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO) oder zur Wahrung unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO) erforderlich, haben Sie das Recht, Widerspruch einzulegen.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an datenschutz[at]mosbach.de
f.) Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO)
Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe das Recht auf Beschwerde hier bei einer Aufsichtsbehörde.
Datenschutzbeauftragter (m,w,d)
Datenschutzbeauftragte
Sicherheit
Für die Sicherheit Ihrer Daten verwenden wir modernste Internettechnologien. Während des Onlineanfrageprozesses sind Ihre Angaben mit einer SSL-Verschlüsselung gesichert. Für eine sichere Speicherung Ihrer Daten werden unsere Systeme durch Firewalls geschützt, die unberechtigte Zugriffe von außen verhindern.
Social Media Stadt Mosbach
Datenschutzerklärung Facebook
Wir, die Stadt Mosbach, Hauptstraße 29, 74821 Mosbach, unterhalten eine Onlinepräsenz in Form einer Facebook-Fanpage, auf der wir über Neuigkeiten der Stadtverwaltung informieren sowie mit den Bürgern kommunizieren. Wir greifen für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.
Die Nutzung dieser Dienste
ist nicht erforderlich, um mit uns in Kontakt zu treten, oder unsere Informationen zu erhalten. Informationen, die wir über diesen Dienst veröffentlichen, können in gleicher oder ähnlicher Form auch hier abgerufen werden:
Beim Besuch unserer Facebook-Seiten werden gewisse personenbezogene Daten von Ihnen vom Betreiber der Plattform verarbeitet. Für die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten allein verantwortlich, ist der Plattformbetreiber.
In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook‐Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook‐Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook‐Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.
Beim Zugriff auf eine Facebook‐Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP‐Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP‐Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP‐Adressen). Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP‐Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook‐Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook‐Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook‐Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook‐Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook‐Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook‐Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook‐Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook‐Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support‐Seiten:
Wenn Sie uns über unsere Facebook‐Fanpage kontaktieren, verarbeiten wir personenbezogene Daten, welche Sie uns über die Onlinepräsenz mitgeteilt haben. Diese Verarbeitung erfolgt durch uns als allein Verantwortlicher. Dabei kann es sich um Ihren Account‐Namen, Ihre Kotaktdaten oder sonstige Mitteilungen handeln.
Wir verarbeiten diese Daten aufgrund unseres berechtigten Interesses, mit anfragenden Personen in Kontakt zu treten, gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Facebook Ireland Ltd. stellt uns für unsere Facebook‐Präsenz Statistiken und Einblicke in anonymisierter Form zur Verfügung, mit denen wir Erkenntnisse über die Arten von Handlungen erhalten, welche von Personen auf unserer Seite vorgenommen werden (sog. „Insights“). Diese Insights werden auf der Grundlage von bestimmten Informationen über Personen, die unsere Seite besucht haben, erstellt. Die Verarbeitung dient unserem berechtigten Interesse, die Arten von vorgenommenen Handlungen auf unserer Seite auszuwerten und unsere Seite anhand dieser Erkenntnisse zu verbessern, Art. 6 Abs. 1lit. f DSGVO. Es findet keine Zuordnung der „Gefällt‐mir“‐Angaben für unsere Seite zu einem bestimmten Facebook‐Profil statt.
Diese Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt durch Facebook und uns als gemeinsam Verantwortliche. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Wir haben mit Facebook eine Vereinbarung über die Verarbeitung als gemeinsam Verantwortliche getroffen, in der die Verteilung der datenschutzrechtlichen Pflichten zwischen uns und Facebook festgelegt ist. Einzelheiten über die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erstellung von Insights und die zwischen uns und Facebook abgeschlossene Vereinbarung erhalten Sie unter folgendem Link:
Sie haben das Recht auf Widerruf einer uns gegenüber abgegebener Einwilligung . Infolge dessen dürfen wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, zukünftig nicht mehr fortführen. Sie haben ferner das Recht auf Auskunft gem. Art. 15 DSGVO, auf Berichtigung gem. Art. 16 DSGVO, auf Löschung gem. Art. 17 DSGVO, auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DSGVO und das Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 21 DSGVO. Weiter haben Sie ein Beschwerderecht bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde.
Ihre Betroffenenrechte können Sie sowohl gegenüber Facebook als auch uns gegenüber geltend machen. Da nur Facebook direkten Zugriff auf Ihre Nutzerdaten hat, ist die Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte am effektivsten gegenüber Facebook möglich.
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragen unter
datenschutz[at]mosbach.de
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns auch unter
- Für die Seiten „Mosbacher Sommer“ und „Folk am Neckar“ wenden Sie sich bitte an kultur@mosbach.de
- Für alle anderen Seiten wenden Sie sich bitte an socialmedia@mosbach.de
jederzeit erreichen. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.
Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter www.mosbach.de/datenschutz . Dieses Konzept überprüfen wir jährlich auf Erforderlichkeit und Ausmaß der Nutzung des Dienstes.
(Stand: November 2025)
Datenschutzerklärung Instagram
Wir, die Stadt Mosbach, Hauptstraße 29, 74821 Mosbach, unterhalten eine Onlinepräsenz in Form einer Instagram‐Seite, auf der wir über Neuigkeiten der Stadtverwaltung informieren sowie mit Bürgern kommunizieren.
Wir greifen für den hier angebotenen Dienst Instagram (im Folgenden „Dienst“) auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland zurück:
Die Nutzung von Instagram ist nicht erforderlich, um mit uns in Kontakt zu treten oder unsere Informationen zu erhalten. Wir weisen Sie daher darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen. Informationen, die auf unserer Instagram-Seite veröffentlicht werden, können in gleicher oder ähnlicher Form auch unter www.mosbach.de oder https://stage.bio/mosbach abgerufen werden. Darüber hinaus können Sie über socialmedia@mosbach.de oder kultur@mosbach.de jederzeit mit uns in Kontakt treten.
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.
Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sich hier einsehen können:
Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:
- Registrierungsdaten, wie Nutzername, Passwort, E-Mail‐Adresse
- Profilinformationen, wie Vor‐ und Nachname, Telefonnummer, Bild
- Protokolldatei‐Informationen, wie Webanfrage IP‐Adresse, Browser‐Typ, Landing Pages, aufgerufene Seiten
- Geräte‐ID
- Metadaten, wie Hashtags, Geotags, Kommentare
Wenn Sie den Dienst besuchen, können Cookies und ähnliche Technologien wie Pixel, Web Beacons und lokale Speicherung dazu eingesetzt werden, um Informationen über Ihre Nutzung des Dienstes zu sammeln und Ihnen Funktionen zur Verfügung zu stellen.
Zudem können Werbetreibende oder sonstige Partner des Anbieters Cookies oder ähnliche Technologien auf Ihrem Gerät bereitstellen.
Informationen zu den Kontaktmöglichkeiten des Anbieters, sowie dazu in welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet oder an Dritte weitergibt, sind ebenfalls aus der Datenschutzerklärung des Dienstes ersichtlich:
Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre‐Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre‐Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen):
Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt‐ und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie unter:
Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Posts teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer‐)Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Followern zugänglich gemacht werden.
Wir erhalten von Facebook über die Funktion „Insights“ statistische Daten über die Besucher auf unseren Instagram‐Seiten. Diese sind pseudonymisiert, das heißt, wir können sie keiner bestimmten Person zuordnen. Anhand dieser Funktion können wir unsere Seite besser analysieren und den Interessen unserer Nutzer anpassen.
Unser berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs 1 f DS‐GVO am Betrieb unserer Instagram‐Seite und Nutzung der Insights liegt darin, die Arten von vorgenommenen Handlungen auf unserer Instagram‐Seite auszuwerten und unsere Seite anhand dieser Erkenntnisse zu verbessern.
Weitere Informationen zur Funktion „Insights“ finden Sie hier:
Zudem sind wir für Datenverarbeitungen im Rahmen der Funktion „Insights“ gemeinsam verantwortlich mit der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland („Facebook“).Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Wir haben mit Facebook eine Vereinbarung über die Verarbeitung als gemeinsam Verantwortliche getroffen, in der die Verteilung der datenschutzrechtlichen Pflichten zwischen uns und Facebook festgelegt ist. Details zur Abgrenzung der Verantwortung finden Sie in den folgenden Informationen und der dort hinterlegten Vereinbarung:
Weitere Informationen finden Sie hier:
Sie haben das Recht auf Widerruf einer uns gegenüber abgegeber Einwilligung. Infolge dessen dürfen wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, zukünftig nicht mehr fortführen. Sie haben ferner das Recht auf Auskunft gem. Art. 15 DSGVO, auf Berichtigung gem. Art. 16 DSGVO, auf Löschung gem. Art. 17 DSGVO, auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DSGVO und das Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 21 DSGVO. Weiter haben Sie ein Beschwerderecht bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde.
Ihre Betroffenenrechte können Sie sowohl gegenüber Facebook als auch uns gegenüber geltend machen. Da nur Facebook direkten Zugriff auf Ihre Nutzerdaten hat, ist die Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte am effektivsten gegenüber Facebook möglich.
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragen unter:
datenschutz[at]mosbach.de
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns auch unter socialmedia[at]mosbach.de oder kultur[at]mosbach.de jederzeit erreichen. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.
Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie auf unserer Seite www.mosbach.de/datenschutz. Dieses Konzept überprüfen wir jährlich auf Erforderlichkeit und Ausmaß der Nutzung des Dienstes.
(Stand: November 2025)
Datenschutzerklärung YouTube
Wir, die Stadt Mosbach, Hauptstr. 29, 74821 Mosbach, unterhalten eine Onlinepräsenz in Form eines YouTube‐Kanals, auf dem wir über Neuigkeiten der Stadtverwaltung informieren.
Dafür verwenden wir die Dienste der technischen Plattform von YouTube, YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA (im Folgenden „Anbieter“) zurück:
https://www.youtube.com/channel/UC7AQgmYELZ9uc0OAvTVu9BA . Der Anbieter gehört zum Konzernverbund der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Die Nutzung dieses Dienstes ist nicht erforderlich, um mit uns in Kontakt zu treten, oder unsere Informationen zu erhalten. Informationen, die wir über diesen Dienst veröffentlichen, können in gleicher oder ähnlicher Form auch hier abgerufen werden:
www.mosbach.de
https://stage.bio/mosbach
Über presse[at]mosbach.de können Sie jederzeit mit uns in Kontakt treten.
Wir weisen Sie daher darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen.
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.
Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sich hier einsehen können: https://www.google.de/policies/privacy/.
Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:
- Vor‐ und Nachname,
- Telefonnummer,
- E‐Mail‐Adresse,
- Kreditkartennummer,
- Gerätebezogene Informationen, wie
Hardware,
Betriebssystem,
Geräte‐ID,
Mobilfunknetz
- Protokolldaten, wie
IP‐Adresse
Referral‐URL
Datum und Uhrzeit der Anfrage
- Browsertyp
- Standort
Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.
Über die Verwendung von Cookies und ähnlichen Technologien ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Informationen zu den Kontaktmöglichkeiten des Anbieters finden Sie hier https://www.google.com/intl/de_de/+/policy/imprint.html.
Informationen dazu, in welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet oder an Dritte weitergibt, sind ebenfalls aus der Datenschutzerklärung des Dienstes ersichtlich https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.
Bitte beachten Sie, dass der Anbieter unter Umständen personenbezogene Daten aus einem Dienst mit Informationen und personenbezogenen Daten aus einem anderen Google‐Diensten verknüpfen kann. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/example/combine‐personal‐information.html. Je nach Ihren Kontoeinstellungen können auch Ihre Aktivitäten auf anderen Websites und in Apps mit Ihren personenbezogenen Daten verknüpft werden, um die Dienste des Anbieters oder von diesem eingeblendete Werbung zu verbessern. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/example/your‐activity‐on‐other‐sites‐and‐apps.html.
Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Google‐Aktivitätseinstellungen zu überprüfen und zu aktualisieren. Durch Nutzung des Google‐Dashboards können Sie bestimmte Arten von Informationen, die mit Ihrem Konto verknüpft sind, überprüfen und verwalten. Mithilfe der Einstellungen für Werbung können Sie Ihre Anzeigenvorgaben für Google‐Werbung abrufen und bearbeiten. Informationen hierzu und zu weiteren Einstellung‐ und Wahlmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.google.de/policies/privacy/.
Sie können Ihren Browser auch so einstellen, dass alle Cookies einschließlich der Cookies des Anbieters blockiert werden oder dass eine Meldung angezeigt wird, sobald ein Cookie vom Anbieter gesetzt wird. Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt‐ und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten und deren Aktualisierung können Sie ebenfalls über die Datenschutzerklärung des Dienstes erreichen: https://www.google.de/policies/privacy/.
Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.
Diese vorgehend beschriebene Datenverarbeitung erfolgt durch und als verantwortliche Stelle im Sinne des Art. 4 Nr.7 DSGVO. Weitere Datenschutzinformationen, insbesondere zur Ausübung Ihrer Betroffenenrechte erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung unter www.mosbach.de .
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragen unter:
datenschutz[at]mosbach.de
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns auch unter socialmedia[at]mosbach.de jederzeit erreichen. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.
(Stand November 2025)
Social Media: Datenschutzfolgeabschätzung
Die Stadt Mosbach betreibt auf verschiedenen Social Media Plattformen eigene Präsenzen.
Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadt Mosbach gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.
Social Media Kanäle der Stadt Mosbach:
- https://www.facebook.com/Mosbachde-100600716146153
www.facebook.com/FolkAmNeckar/
www.facebook.com/MosbacherSommer/
www.facebook.com/stadtmarketing.mosbach/
https://www.facebook.com/Julian.Stipp.MOS
https://www.facebook.com/profile.php?id=61578523048160
https://www.instagram.com/mosbach.de
Kultur & Events in Mosbach (@mosbachkultur) • Instagram-Fotos und -Videos
https://www.instagram.com/julian.stipp/
https://www.instagram.com/jgr.mosbach/
https://www.instagram.com/jugendhaus_mosbach/
https://www.instagram.com/mobile.jugendarbeit.mos
https://www.instagram.com/patrick.rickenbrot/
https://www.youtube.com/channel/UC7AQgmYELZ9uc0OAvTVu9BA
Stadt Mosbach (@mosbach@bawü.social) - BaWü.social – Mastodon für Baden-Württemberg (xn--baw-joa.social)
I. Schwellwertanalyse
Aufgrund der Regelungen der DSGVO kommt für die Social Media Angebote der Stadt Mosbach eine Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) nach Art. 35 DSGVO in Betracht, sofern gemäß Art. 35 Abs. 1 DSGVO hohe Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien drohen. Demnach wäre formalrechtlich nach einer Vorab‐Einstufung (sogenannte Schwellwertanalyse) die DSFA nicht zwingend durchzuführen, kommt aber vorliegend – auch unter Würdigung der Vorgaben der zuständigen Datenschutzbehörde – hinsichtlich Umfang und Umstände (z.B. eine mögliche Übermittlung in unsichere Drittländer) in Betracht.
Die DSFA wird vorliegend also nicht im Sinne einer zwingenden gesetzlichen Konstellation, sondern im Sinne einer datenschutzrechtlichen Zulässigkeitsprüfung und Risikoanalyse mit Ableitung der notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt. Für die Untersuchung mehrerer ähnlicher Verarbeitungsvorgänge (mehrere Social Media Angebote) mit ähnlich hohen Risiken kann gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 2 DSGVO eine einzige Abschätzung vorgenommen werden, sodass vorliegend die DSFA zusammenfassend für alle Social Media Kanäle der Stadt Mosbach erfolgt.
II. Risikobestimmung
Die eigenen Social Media Seiten der Stadt Mosbach lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des eher geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Posten von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit den Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben.
Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken usw. Dies stellt eine Verarbeitung mit hohem Risiko dar, für die eine DSFA vorgenommen werden kann.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden‐Württemberg (nachfolgend LfDI) geht davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadt Mosbach sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusst macht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere in der Datenschutzerklärung der Stadt Mosbach hingewiesen.
Die Risiken für die Nutzer, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich auch unabhängig von der Nutzung durch die Stadt Mosbach. Durch die Beiträge der Stadt Mosbach wird in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden sachbezogene Inhalte verbreitet. Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Nutzer‐Account in Sozialen Medien verarbeitet werden, zumeist schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.
Die Inhalte werden jedoch durch das Erscheinen auf den Social Media Seiten der Stadt Mosbach und die Wechselbeziehung einer breiteren/„spezifischeren" Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion. Auch dadurch, dass die Stadt Mosbach sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.
Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Plattformbetreiber und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Möglichkeit von Nutzerbeiträgen zu nachteiligen Folgen wie unangebrachte, diskriminierende oder beleidigende Kommentare oder die Verbreitung sensibler Daten führen.
Solche Schäden sind bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber als wesentlich einzustufen, werden aber durch die Social Media Seiten der Stadt Mosbach nur in begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Informationen in den Beiträgen der Stadt Mosbach auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke der Stadt Mosbach.
Nachfolgende Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen sind aufgrund der Verwendung Sozialer Netzwerke besonders hervorzuheben:
Die Plattformbetreiber verarbeiten personenbezogene Nutzerdaten durch den Einsatz von Cookies, Tracking‐Werkzeugen und ähnlichen Technologien für den Betrieb und die Bereitstellung der Dienste, aber auch für (personalisierte) werbliche Zwecke. Die Informationen werden verwendet, um die Aktivitäten und Verhaltensmuster der Nutzer*innen der Plattform auszuwerten oder Fehlverhalten zu melden. Dies gilt auch für Nutzer, die während des Besuchs der Seite nicht auf der Plattform eingeloggt oder registriert sind.
Die Plattformbetreiber übermitteln die erhobenen Informationen teilweise an Partner oder konzernangehörige Unternehmen in unsichere Drittländer.
Viele Social Media Plattformen speichern Daten nicht nur auf Servern in der EU, sondern auch in den USA oder anderen Drittländern. Die Social Media Plattformen bestimmen die Speicherdauer eigenverantwortlich, informieren aber in der Regel darüber in ihren Datenschutzrichtlinien.
III. Kriterien der Risikoanalyse
Das Risiko für die „Rechte und Freiheiten" sowie die Rechtsgüter der betroffenen Nutzer*innen (insbesondere Schutz der Persönlichkeit) muss zunächst bestimmt werden. Anschließend erfolgt eine Bewertung der Risiken für die Rechtsgüter der betroffenen Personen.
1. Allgemeine Grundsätze der Risikoanalyse
Das mögliche Risiko des Betreibens von Social Media Kanälen für die Betroffenen soll nach den objektiven Kriterien der konkreten Verarbeitung ermittelt werden, siehe hierzu EG 76 der DSGVO:
„Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Person sollten in Bezug auf die Art, den Umfang, die Umstände und die Zwecke der Verarbeitung bestimmt werden. Das Risiko sollte anhand einer objektiven Bewertung beurteilt werden, bei der festgestellt wird, ob die Datenverarbeitung ein Risiko oder ein hohes Risiko birgt."
Der Betroffene steht im Mittelpunkt der Betrachtung, nicht der mögliche (monetäre) Schaden für die Stadt Mosbach z.B. aufgrund eines Imageschadens.
2. Faktoren zur Bewertung der Risiken
Zur Risikobewertung gehören insbesondere die Faktoren(*1):
Eintrittswahrscheinlichkeit
Risiko‐Quellen müssen bestimmt werden vorhandene technisch‐organisatorische Schutzmaßnahmen Umstände der konkreten Situation und Verarbeitung Schwere des Schadens Höhe des Schutzbedarfs, z.B. aufgrund der Sensibilität oder des Umfangs der personenbezogenen Daten aus hohem Schutzbedarf resultiert nicht zwangsläufig ein hohes Risiko, z. B. bei geringer Eintrittswahrscheinlichkeit mögliche Negativfolgen für die Betroffenen (Nutzer, Arbeitnehmer usw.)
(*1): Die Kriterien zur Bewertung der Eintrittswahrscheinlichkeit der Risiken und der Schwere der drohenden Schäden orientieren sich an ISO/IEC 29134:2017 (Standard für DSFA), am WP 248 sowie an den Veröffentlichungen der Aufsichtsbehörden in Deutschland und Frankreich (CNIL).
3. Mögliche Negativfolgen für die Betroffenen
Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Betroffenen kann zu materiellen und immateriellen Schäden führen, siehe EG 75 der DSGVO. Als möglicherweise gefährdete Rechtsgüter der Betroffenen durch das Betreiben von Social Media Kanälen kommen insbesondere in Betracht:
- Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Transparenz der personenbezogenen Daten
- Datenminimierung
- Rufschädigung
- Kontrollverlust bezüglich eigener Daten
- Profilbildung
- Überwachungsdruck
- Diskriminierung
- Identitätsdiebstahl
-finanzieller Verlust
IV. Risikominderung durch die Stadt Mosbach
Angesichts der bekannten Risiken bei der Nutzung von Social Media Kanälen, hat die Stadt Mosbach reagiert und nachfolgende risikomindernde Maßnahmen ergriffen:
Die Stadt Mosbach erstellt für jeden einzelnen Social Media Kanal eine ausführliche Datenschutzerklärung mit detaillierten Datenschutzinformationen für die Nutzer. Dadurch erfolgt eine Bündelung und Steigerung der Transparenz der unübersichtlichen Datenschutzinformationen der Plattformbetreiber.
Die Stadt Mosbach hat ein umfassendes Social Media Konzept erstellt, das für die notwendige Transparenz der Datenverarbeitung, Risiken und Abhilfemaßnahmen sorgt.
Die Stadt Mosbach stellt ausführliche Informationen bereit, um Nutzer*innen in die Lage zu versetzen, sich vor einer Auswertung des Nutzerverhaltens zu schützen. Hierzu gehören insbesondere Informationen bezüglich der Anpassung von Geräte‐, Privatsphäre‐ und Browsereinstellungen, der Deaktivierung und Verwaltung von Cookies, Tracking Technologien, Remarketing und personalisierter Werbung, siehe hierzu im Detail auch das Social Media Konzept und die Datenschutzerklärungen der einzelnen Social Media Kanäle der Stadt Mosbach.
Die Stadt Mosbach macht die Weitergabe und Übermittlung von Daten in unsichere Drittländer durch die Plattformbetreiber transparent und prüft, ob die Datenschutzanforderungen an den internationalen Datentransfer (insbesondere EU‐Standardvertragsklauseln, TIA und Data Privacy Framework) durch die Plattformbetreiber eingehalten werden.
Die Stadt Mosbach sorgt für den Abschluss der notwendigen Datenschutzverträge wie z.B. die erforderlichen Verträge zur Auftragsverarbeitung oder der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit dem Plattformbetreiber regelt und die Wahrnehmung der Betroffenenrechte transparent macht.
Datensicherheit: Die Stadt Mosbach ist bestrebt, nach dem Stand der Technik und den einschlägigen Standards erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen.
Die Stadt Mosbach respektiert die von Nutzer*innen z.B. im Browser oder Nutzerkonto getroffenen Einstellungen (etwa die Deaktivierung von Cookies, Tracking‐Werkzeugen oder Standortdaten) und wird keinerlei Anstrengungen unternehmen, solche Schutz‐ und Abwehrmaßnahmen auszuschalten oder zu umgehen.
Speicherdauer: Die Stadt Mosbach speichert die personenbezogenen Daten von Nutzer*innen auf ihren Systemen nur solange, wie dies nach den Zweckbestimmungen erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Bei Anfragen an die Stadt Mosbach werden die Daten während der Bearbeitungsdauer sowie sechs Monate nach Ende der Bearbeitung gespeichert. Im Anschluss wird die Stadt Mosbach die Daten unverzüglich löschen. In den verschiedenen Datenschutzerklärungen zu den einzelnen Social Media Plattformen wird die Stadt Mosbach soweit wie möglich über die Speicherfristen der Plattformbetreiber informieren.
Umgang mit Kommentaren, Netiquette: Soweit leistbar wird die Stadt Mosbach ihre Social Media Seiten kontinuierlich überprüfen und redaktionell betreuen, um diskriminierende oder beleidigende Kommentare sowie die Verbreitung sensibler Daten unverzüglich zu erkennen und zu verhindern. Die Netiquette der Stadt Mosbach legt Verhaltensregeln für die Nutzung der städtischen Kanäle fest und ist auf der Webseite abrufbar.
V. Verhältnismäßigkeitsprüfung und Risikoabwägung
1. Eignung für die Erreichung der beschriebenen Zwecke
Die Zwecke der Nutzung Sozialer Medien wird im Social Media Konzept der Stadt Mosbach ausführlich beschrieben. Die dort beschriebenen Zwecke sind insbesondere
- Förderung der Transparenz kommunaler Arbeit
- Stärkung der Bürgernähe und des Dialogs
- Erweiterung der Reichweite städtischer Informationen
- Ansprache neuer, insbesondere jüngerer Zielgruppen
- Bewerbung von Beteiligungsformaten und Veranstaltungen
- Krisenkommunikation, Warnhinweise, aktuelle Meldungen
- Stärkung der Stadt Mosbach als Arbeitgebermarke
- Positives Stadtbild
Die Erreichung dieser Zwecke durch die Nutzung Sozialer Medien ist aufgrund von allgemeinen Erfahrungswerten nachweisbar. An der Eignung der Nutzung Sozialer Medien für die Erreichung der beschriebenen Zwecke bestehen daher keine vernünftigen Zweifel.
2. Erforderlichkeit, mildere Mittel
Nicht erforderlich und damit unverhältnismäßig wäre die Nutzung Sozialer Medien durch die Stadt Mosbach, wenn die damit verfolgten Interessen auch mit milderen, gleich geeigneten Mitteln erreicht werden könnten.
Der Einsatz sozialer Netzwerke erfolgt nur, wenn die damit verfolgten Kommunikations‐ und Informationsziele der Stadt Mosbach über klassische städtische Kanäle (Webseite, Amtsblatt, Pressearbeit) nicht gleich wirksam erreicht werden können. Die Stadt Mosbach wird diese Erforderlichkeit fortlaufend überprüfen und den Betrieb nicht mehr erforderlicher sozialer Netzwerke wieder einstellen.
3. Abwägung der beteiligten Interessen
Vertraulichkeit: begrenzt
ausführliche Informationen, um sich vor einer Auswertung des Nutzerverhaltens zu schützen, Anpassung von Geräte‐, Privatsphäre‐ und Browsereinstellungen, Deaktivierung von Cookies und Tracking, umfassendes Social Media Konzept, keine Umgehung von Schutz‐ und Abwehrmaßnahmen
Integrität: vernachlässigbar
Informationssicherheitskonzept, technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, Abschluss der notwendigen Datenschutzverträge, kontinuierliche Überprüfung und redaktionelle Betreuung der Social Media Seiten, um diskriminierende, beleidigende Kommentare sowie Verbreitung sensibler Daten zu verhindern
Verfügbarkeit: vernachlässigbar
die personenbezogenen Daten haben für die Betroffenen keine gesteigerte Bedeutung, so dass keine Schäden zu erwarten sind.
Transparenz: begrenzt
ausführliche Datenschutzerklärung mit detaillierten Informationen, umfassendes Social Media Konzept
Datenminimierung: begrenzt
ausführliche Informationen, um sich vor einer Auswertung des Nutzerverhaltens zu schützen, Anpassung von Geräte‐, Privatsphäre‐ und Browsereinstellungen, Deaktivierung von Cookies und Tracking, umfassendes Social Media Konzept, Abschluss der notwendigen Datenschutzverträge, Begrenzung der Speicherdauer
Rufschädigung, Diskriminierung: vernachlässigbar
Netiquette mit Verhaltensregeln, kontinuierliche Überprüfung und redaktionelle Betreuung der Social Media Seiten, um diskriminierende, beleidigende Kommentare sowie Verbreitung sensibler Daten zu verhindern.
Kontrollverlust bezüglich eigener Daten, Identitätsdiebstahl: begrenzt
Übermittlung von Daten in unsichere Drittländer wird transparent gemacht, Prüfung der Zulässigkeit internationaler Datentransfer, Abschluss der notwendigen Datenschutzverträge, Begrenzung der Speicherdauer
Profilbildung: vernachlässigbar
ausführliche Informationen, um sich vor einer Auswertung des Nutzerverhaltens zu schützen, Anpassung von Geräte‐, Privatsphäre‐ und Browsereinstellungen, Deaktivierung von Cookies und Tracking, Begrenzung der Speicherdauer
Überwachungsdruck: begrenzt
ausführliche Informationen, um sich vor einer Auswertung des Nutzerverhaltens zu schützen, Anpassung von Geräte‐, Privatsphäre‐ und Browsereinstellungen, Deaktivierung von Cookies und Tracking, umfassendes Social Media Konzept, keine Umgehung von
Schutz‐ und Abwehrmaßnahmen
Insgesamt ist das durch die Social Media Angebote der Stadt Mosbach verursachte zusätzliche Risiko bezüglich Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere möglicher Schäden für die Betroffenen daher als gering bis begrenzt einzustufen. Zudem trägt die Stadt Mosbach aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die jeweiligen detaillierten und aktuell gehaltenen Datenschutzerklärungen der Stadt Mosbach bezüglich der einzelnen Social Media Auftritte.
Ein Großteil der risikomindernden Maßnahmen liegt allerdings auch in der Sphäre der Nutzer*innen. So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad selbst schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.
Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadt Mosbach bei etwaigen ehr‐ oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts des „störenden" Nutzers. Die Stadt Mosbach hat zudem für die Nutzung ihrer Angebote eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird.
Die Nutzung Sozialer Netzwerke durch die Stadt Mosbach mit den dargestellten Rahmenparametern ist zur Erreichung der oben beschriebenen Zwecke der Stadt Mosbach geeignet, erforderlich und angemessen, also insgesamt gemäß der durchgeführten Risikoabwägung für die Betroffenen verhältnismäßig.
VI. Beteiligung Datenschutzbeauftragter
Nach Art. 35 Abs. 2 DSGVO ist der Datenschutzbeauftragte (DSB) der Stadt Mosbach an der DSFA zu beteiligen. Dies ist in ausreichendem Maße erfolgt. Der DSB der Stadt Mosbach hat die Nutzung Sozialer Medien fortlaufend beratend begleitet. Seine datenschutzrechtlichen Bewertungen sind in die Entscheidungen über die Nutzung Sozialer Medien eingeflossen. Auch wird der DSB weiterhin datenschutzrechtliche Überprüfungen bezüglich der Nutzung Sozialer Medien vornehmen.
VII. Ergebnis
Die Angebote der Stadt Mosbach auf den Sozialen Plattformen sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadt Mosbach verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.
Vorliegend ist gemäß Art. 36 Abs. 1 DSGVO eine Hinzuziehung der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde nicht erforderlich, da die durchgeführte DSFA kein verbleibendes hohes Risiko aufgezeigt hat. Vielmehr ist die Nutzung Sozialer Medien durch die Stadt Mosbach unter Inkaufnahme vertretbarer Risiken möglich. Aufgrund der dargestellten Abhilfemaßnahmen konnte das bestehende Risiko ausreichend minimiert werden.
(Stand: November 2025)
Social Media: Konzepte
Social‐Media‐Plattformen wie Instagram, Mastodon und Facebook und viele weitere gehören für immer mehr Menschen ganz selbstverständlich zum Alltag.
1. Zielsetzung und Zweck der Social Media Nutzung
Die Stadt Mosbach nutzt Social Media Plattformen, um Mosbacher*innen sowie alle, die am städtischen Leben teilnehmen möchten – wie Gäste und Besucher – zeitgemäß, direkt und transparent über die Arbeit der Stadtverwaltung, aktuelle Themen, Projekte und Beteiligungsmöglichkeiten zu informieren. Social Media ergänzt die klassischen Kommunikationskanäle der Stadt (Website, Pressearbeit, Printmedien) und bietet die Möglichkeit zum direkten Dialog mit den Menschen in Mosbach.
Ziele der Social Media Nutzung
- Förderung der Transparenz kommunaler Arbeit
- Stärkung der Bürgernähe und des Dialogs
- Erweiterung der Reichweite städtischer Informationen
- Ansprache neuer, insbesondere jüngerer Zielgruppen
- Bewerbung von Beteiligungsformaten und Veranstaltungen
- Krisenkommunikation, Warnhinweise, aktuelle Meldungen
- Starke Arbeitgebermarke: Die Stadt als zukunftssichere und vielfältige Arbeitgeberin
- Attraktives Stadtbild: Mosbach als lebenswerter Wohn‐ und Arbeitsort
2. Plattformen und Kanäle
Die Stadt Mosbach ist derzeit auf folgenden Plattformen aktiv:
- Facebook (Informationen, Beteiligung, Dialog)
- Instagram (visuelle Einblicke in Projekte, Veranstaltungen, Stadtleben)
- Mastodon (aktuelle Meldungen)
- YouTube (Videobeiträge)
- Ppush (Informationen, Veranstaltungen)
Jede Plattform wird entsprechend ihrer spezifischen Formate und Nutzergruppen bespielt.
3. Verantwortlichkeiten für Social Media
Die Gesamtkoordination und strategische Steuerung der städtischen Social Media Kommunikation liegt bei der Abteilung Gremien und Service der Stadt Mosbach. Das Team verantwortet den Betrieb und die redaktionelle Betreuung der zentralen Kanäle. Die Ämter und Abteilungen, die eigene Social Media Kanäle betreiben, koordinieren dies in Abstimmung mit der Abteilung Gremien und Service.
4. Cookies, Auswertung und Deaktivierung
Die Plattformbetreiber verarbeiten personenbezogene Nutzerdaten auch durch den Einsatz von Cookies, Tracking‐Werkzeugen und ähnlichen Technologien für den Betrieb und die Bereitstellung der Dienste, aber auch für werbliche Zwecke. Die Informationen werden verwendet, um die Aktivitäten und Verhaltensmuster der Personen, die die Plattformen verwenden, auszuwerten oder Fehlverhalten zu melden. Dies gilt auch für diejenigen, die während des Besuchs der Seite nicht auf der Plattform eingeloggt oder registriert sind.
Welche Arten von Cookies zum Einsatz kommen, wird in den jeweiligen Datenschutzerklärungen der Stadt Mosbach, auf die wir verlinken, ausführlich beschrieben. Dort findet sich auch eine Auflistung der Cookies und Tracking Technologien sowie weitergehende Informationen darüber, wie sich Cookies individuell kontrollieren lassen. Beispielsweise können Geräteeinstellungen so angepasst werden, dass die Werbe‐ID verwaltet und personalisierte Werbung deaktiviert wird. Weitere Informationen finden sich bei den Plattformbetreibern zumeist unter Menüpunkten wie „Privatsphäreeinstellungen" oder „Datenschutzeinstellungen des Kontos".
Wie und in welchem Umfang personenbezogene Nutzerdaten durch die Plattformbetreiber verarbeitet werden, ist im Detail nicht transparent oder nachprüfbar. Die Stadt Mosbach hat darauf keinen Einfluss.
5. Deaktivierung im Browser
Cookies können darüber hinaus im eigenen Webbrowser verwaltet und deaktiviert werden, was auch ohne ein Konto beim Plattformbetreiber möglich ist. Der Browser kann so konfiguriert werden, dass keine Cookies auf dem Endgerät der Nutzerinnen und Nutzer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Allerdings wird durch die vollständige Deaktivierung von Cookies möglicherweise die Funktionalität der Plattform beeinträchtigt. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie‐Einstellungen verwaltet. Sie sind im Hilfemenü des Browsers näher beschrieben. Die jeweiligen Browser‐Informationen finden sich z.B. unter den folgenden Links:
- Microsoft Edge:
https://support.microsoft.com/de‐de/help/17442/windows‐internet‐explorer‐delete‐manage‐cookies - Firefox:
https://support.mozilla.org/de/kb/cookies‐loeschen‐daten‐von‐websites‐entfernen
https://support.mozilla.org/de/kb/verbesserter‐schutz‐aktivitatenverfolgung‐desktop
https://support.mozilla.org/de/kb/Cookies‐blockieren - Firefox für Android: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies‐aktivieren‐deaktivieren‐firefox‐android
- Safari:
https://support.apple.com/de‐de/guide/safari/sfri11471/mac - Chrome:
https://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647 - Opera:
https://help.opera.com/de/latest/security‐and‐privacy/
6. Weitergabe und Übermittlung von Daten
Sofern externe Dienstleister oder Agenturen in die Betreuung oder Content‐Erstellung eingebunden werden, erfolgt dies auf Basis von Auftragsverarbeitungsverträgen gemäß Art. 28 DSGVO.
Die Plattformbetreiber übermitteln die erhobenen Informationen teilweise an Partner oder konzernangehörige Unternehmen in unsichere Drittländer. Dabei stützten sie die Übermittlung auf Angemessenheitsbeschlüsse oder die Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses) der EU‐Kommission sowie das EU‐US Data Privacy Framework bei Datenübermittlungen in die USA, um ein angemessenes Datenschutzniveau zu gewährleisten. Die Plattformbetreiber verpflichten sich dadurch, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, auch wenn die Daten in unsicheren Drittländern verarbeitet werden. Weitergehende Informationen zur Übermittlung von Daten in unsichere Drittländer finden sich in den Datenschutzrichtlinien der Plattformbetreiber, die wir in unseren Datenschutzerklärungen zu den jeweiligen Plattformen verlinken.
7. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeiten
Die Stadt Mosbach tritt beim Betrieb städtischer Social Media Kanäle als Verantwortliche im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO auf. Sie entscheidet allein oder gemeinsam mit Plattformbetreibern über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den von ihr eingestellten Inhalten, der Interaktion mit den Nutzenden sowie der inhaltlichen und technischen Betreuung der Kanäle.
Die Plattformbetreiber (Meta, Mastodon, Google/YouTube) verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzerinnen und Nutzer auch eigenverantwortlich und zu eigenen Zwecken oder gemeinsam mit den Seitenbetreibern, z. B. zur Analyse des Nutzerverhaltens oder für personalisierte Werbung. Auf eigenverantwortliche Datenverarbeitungen der Plattformbetreiber hat die Stadt Mosbach keinen Einfluss, insbesondere haben wir in der Regel keinen Zugriff auf personenbezogene Daten der Nutzungsanalyse.
Für bestimmte Funktionen, insbesondere der Reichweiten‐ und Interaktionsanalyse (z. B. Facebook Insights) besteht nach aktueller Rechtsprechung eine gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO zwischen der Stadt Mosbach und dem Plattformbetreiber, auch wenn wir nur aggregierte anonyme Nutzungsstatistiken erhalten.
8. Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Jede Phase der Verarbeitung personenbezogener Daten bezüglich unserer Nutzung von Social Media Plattformen basiert auf einer gesetzlichen Rechtsgrundlage, insbesondere nach Art. 6 DSGVO. Soweit die Nutzenden eine Einwilligung z.B. im Einwilligungsfenster abgeben, etwa für den Einsatz von Cookies oder Tracking‐Technologien, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO die Rechtsgrundlage. Unsere Verarbeitung personenbezogener Daten beruht darüber hinaus auf unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 4 LDSG BW, wobei sich die Aufgabenwahrnehmung aus den beschriebenen Zwecken ergibt, also etwa die Information über aktuelle Themen der Stadtverwaltung oder ein offener Dialog mit den Bürger*innen (siehe hierzu im Detail oben).
Sollten Personen, die die Plattformen nutzen, mit uns z.B. über Beiträge, Kommentare, Formulare oder Chatfunktionen aktiv Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir ihre personenbezogenen Daten, z.B. Name, Kontaktdaten, ihr Anliegen usw., zur Bearbeitung der Anfrage und Kommunikation. Zu diesem Zweck speichern wir die Daten. Die Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist je nach Art der Anfrage unsere öffentliche Aufgabenwahrnehmung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 4 LDSG BW, um z.B. eine allgemeine Anfrage zu beantworten, oder Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, wenn die Anfrage auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist.
In Fällen der Krisenkommunikation, von Warnhinweisen oder aktuellen Meldungen können Social Media Plattformen uns helfen, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, z.B. durch Warnung vor Schadstoffen, Starkregen oder Terroranschlägen. Die Rechtsgrundlage hierfür ist dann Artikel 6 Absatz 1 lit. e oder lit. c DSGVO in Verbindung mit einer spezialgesetzlichen Rechtsvorschrift.
9. Wahrnehmung der Rechte betroffener Personen
Betroffene Personen können ihre Rechte nach Art. 12 ff. DSGVO (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch) direkt bei der Stadt Mosbach geltend machen. Entsprechende Hinweise und Kontaktmöglichkeiten sind in der auf den Social Media Kanälen verlinkten Datenschutzerklärung enthalten.
Soweit Datenverarbeitungen durch die Plattformbetreiber selbst erfolgen, werden betroffene Personen in der Datenschutzerklärung auch auf die jeweiligen Datenschutzrichtlinien und Kontaktmöglichkeiten der Plattformbetreiber hingewiesen.
10. Erforderlichkeitsprüfung und Alternativenbewertung
Der Einsatz sozialer Netzwerke erfolgt nur, wenn die damit verfolgten Kommunikations‐ und Informationsziele über klassische städtische Kanäle (Website, Amtsblatt, Pressearbeit) nicht gleich wirksam erreicht werden können.
- Facebook/Instagram: Hohe Reichweite bei Zielgruppen über 25 Jahren, zentrale Plattformen für Service‐Informationen, Beteiligungsmöglichkeiten und Projekten mit Bezug zum Alltag der Mosbacher*innen sowie Veranstaltungskommunikation
- Mastodon & Ppush: Aktuelle Meldungen
- YouTube: Zentrale Videoplattform
Die Notwendigkeit des Einsatzes jeder Plattform wird regelmäßig überprüft.
11. Datenschutz‐Folgenabschätzung (DSFA)
Für den Betrieb von Social Media Kanälen hat die Stadt Mosbach eine Datenschutz‐Folgenabschätzung gemäß Art. 35 DSGVO durchgeführt, um die Risiken der Betroffenen zu erfassen, abzuwägen und möglichst weitgehend zu reduzieren. Diese wird regelmäßig überprüft und bei Bedarf aktualisiert.
12. Datensicherheit
Die Stadt Mosbach ist bestrebt, nach dem Stand der Technik und den einschlägigen Standards erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen. Wir respektieren die von Nutzer*innen z.B. im Browser oder Nutzerkonto getroffenen Einstellungen (etwa die Deaktivierung von Cookies, Tracking‐Werkzeugen oder Standortdaten) und werden keinerlei Anstrengungen unternehmen, solche Schutz‐ und Abwehrmaßnahmen auszuschalten oder zu umgehen.
13. Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der Nutzenden speichern wir auf unseren Systemen nur solange, wie dies nach den Zweckbestimmungen erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Sofern Anfragen an uns gerichtet werden, speichern wir die Daten während der Bearbeitungsdauer sowie sechs Monate nach Ende der Bearbeitung. Im Anschluss löschen wir die Daten.
Viele Social Media Plattformen speichern Daten nicht nur auf Servern in der EU, sondern auch in den USA oder anderen Drittländern. Die Social Media Plattformen bestimmen die Speicherdauer eigenverantwortlich und informieren in der Regel darüber in ihren Datenschutzrichtlinien. In den Datenschutzerklärungen zu den einzelnen Social Media Plattformen werden wir soweit wie möglich über die Speicherfristen informieren. Wie lange darüber hinaus Daten gespeichert werden, entzieht sich unserer Kenntnis.
14. Inhalte und Umgang mit Kommentaren
Die Stadt Mosbach stellt über ihre Social Media Kanäle sachliche Informationen zu aktuellen Themen, Service‐Informationen, Projekten, Veranstaltungen und Beteiligungsmöglichkeiten bereit. Kommentare und Beiträge sind ausdrücklich erwünscht, sofern sie sich auf die Inhalte der jeweiligen Beiträge beziehen und den Grundsätzen eines sachlichen, respektvollen Austauschs entsprechen.
Die Netiquette der Stadt Mosbach legt die Verhaltensregeln für die Nutzung der städtischen Kanäle fest und ist auf der städtischen Website abrufbar.
15. Transparenz und Informationen für Nutzer*innen
In den Profilen der städtischen Social Media Kanäle wird jeweils ein klarer Hinweis mit Verlinkung auf die Datenschutzerklärung und das Impressum der Stadt Mosbach platziert. Diese erklärt die Datenverarbeitung, Verantwortlichkeiten und Rechte der betroffenen Personen. In unseren jeweiligen Datenschutzerklärungen zu den Social Media Plattformen erfüllen wir detailliert alle unseren gesetzlichen Informationspflichten, insbesondere gemäß Art. 12 ff. DSGVO.
Die Stadt Mosbach überprüft dieses Social Media Konzept sowie die Datenschutzinformationen regelmäßig und passt sie bei technischen, organisatorischen oder rechtlichen Änderungen an.
(Stand November 2025)
Netiquette für die Social Media Kanäle der Großen Kreisstadt Mosbach
Mit der Nutzung sozialer Medien ist uns der offene Dialog und Austausch mit Ihnen äußerst wichtig. Wir freuen uns ausdrücklich über Ihre Fragen, Anregungen und konstruktiven Rückmeldungen.Ein wichtiges Anliegen ist uns dabei Fairness und ein passender Umgangston. Wir bitten Sie daher andere Nutzer*innen in der gleichen Weise zu behandeln, wie Sie behandelt werden möchten. Zu diesem Zweck haben wir die nachfolgenden Regeln aufgestellt:Wir distanzieren uns ausdrücklich von Meinungsäußerungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen. Bitte beziehen Sie Ihre Kommentare und Nachrichten auf das Ursprungsthema. Denken Sie daran, dass Ironie und Sarkasmus nicht von allen verstanden werden. Bitte begründen Sie Ihre Meinung, insbesondere, wenn Sie anderen widersprechen. Provozieren Sie hierbei bitte nicht und lassen Sie sich nicht provozieren.Wenn Sie in Ihren Kommentaren und Nachrichten ein Zitat verwenden, geben Sie bitte einen korrekten Verweis auf die Herkunft an. Gehen Sie mit Verlinkungen zu externen Webseiten bitte sparsam um. Verzichten Sie bitte auf Nachrichten mit reinen Links ohne Kontext oder ohne einen direkten Zusammenhang mit dem von Ihnen kommentierten Beitrag.Grundsätzlich gilt: Als öffentliche Verwaltung sind wir zur Neutralität verpflichtet. Wahlaufrufe oder Wahlwerbung für politische Parteien oder Gruppierungen sowie die Herabsetzung von politischen Parteien oder Akteuren werden von uns ausgeblendet. Das Gleiche gilt für Aufrufe zu Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen, Protesten und Ähnlichem sowie Links oder Verweise auf Petitionen oder Spendenaufrufe. Fake Profile werden umgehend gesperrt.
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Moderation
Um eine gute Debatte zu ermöglichen, prüft und moderiert die Stadtverwaltung Mosbach die Kommentare auf allen Accounts sorgfältig. Wir antworten auf konstruktive Kritik und stellen relevante Informationen bei sachlichen Fragen bereit.Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht immer sofort antworten können. Bei komplexen Fragen setzen wir uns mit den jeweiligen Fachabteilungen in Verbindung, um Ihnen eine adäquate Antwort geben zu können.
Da sich im deutschen Sprachraum das „Du“ auf Facebook, Instagram und Co. eingebürgert hat und wir uns nicht durch das „Sie“ vom üblichen Umgangston in den sozialen Medien abgrenzen möchten, duzen wir unsere Bürgerinnen und Bürger in den sozialen Medien.Verstöße gegen die hier aufgeführten Regeln werden nicht geduldet. Wir behalten uns vor, Kommentare jederzeit zu löschen beziehungsweise dem Betreiber der jeweiligen Social‐Media‐Plattform zu melden.
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(Stand: November 2025)
Datenschutzhinweise zu den Facebook-Fanpages der Stadt Mosbach
Mastodon
Wir, die Stadt Mosbach, Hauptstr. 29, 74821 Mosbach, unterhalten eine Onlinepräsenz in Form einer Mastodon‐Seite, auf der wir über Neuigkeiten aus der Stadtverwaltung informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern in Dialog treten.
Die Stadt Mosbach, Hauptstr. 29, 74821 Mosbach nutzt den Mastodon‐Kanal
mit dem wir über Neuigkeiten der Stadtverwaltung informieren und mit Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren.
Die nachfolgenden Datenschutzhinweise erläutern die Verarbeitung personenbezogener Daten durch unseren Mastodon‐Kanal.
Mastodon ist ein quelloffenes, freies, dezentrales, nicht‐kommerzielles und datenschutzfreundliches Social Media Angebot (Mikroblogging‐Dienst). Weitere Informationen finden Sie unter
sowie in einem speziellen
für die Mastodon‐Instanz.
Verantwortliche Stellen
Unser Mastodon‐Kanal liegt auf der
des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden‐Württemberg (LfDI). Verantwortlich für die technische Plattform und die Dienste von Mastodon insgesamt ist damit der
Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart, (nachfolgend „Mastodon“). Weitergehende Hinweise zum Datenschutz der Mastodon‐Instanz finden Sie unter
Verantwortlich für unseren eigenen Mastodon‐Kanal ist die Stadt Mosbach, siehe die Kontaktdaten im Detail unter Datenschutz | Mosbach
Verarbeitete Daten, Speicherfristen
Während der Nutzung von Mastodon erhebt und verarbeitet die Mastodon‐Instanz die nachfolgend beschriebenen Daten.
Bei Aufruf, Registrierung oder Nutzung von Angeboten der Instanz wird eine verschlüsselte Verbindung zum Webserver aufgebaut, auf dem die Instanz betrieben wird. Dabei werden die nachfolgenden Daten verarbeitet:
- IP‐Adresse des NutzersBetriebssystem,
- Betriebssystemversion,
- Displayauflösung des EndgerätsBrowser‐Kennung (User‐Agent, also Name und Versionsnummer des Browsers),
- Datum,
- Uhrzeit des Zugriffs auf die WebseiteStatus des Aufrufs (HTTP‐Status‐Code)angefragte Datei und
- Menge der übertragenen Daten verwendete Verschlüsselung
Bei den IP‐Adressen handelt es sich um personenbezogene Daten im Sinne von Artikel 4 Nr. 1 DSGVO, auch wenn wir Sie anhand dieser Daten grundsätzlich nicht identifizieren können. Die Verarbeitung der Daten ist erforderlich, um Inhalte auf dem Endgerät korrekt anzuzeigen, Fehler zu untersuchen oder Missbrauch und Angriffe zu erkennen.
Die Daten werden sieben Tage gespeichert und anschließend gelöscht.
Wenn Sie selbst einen Mastodon‐Zugang haben und damit einem Mastodon‐Kanal folgen, ist es im Zuge der Registrierung erforderlich, die nachfolgenden Informationen zu verarbeiten, zu speichern und teilweise auf der Profilseite anzuzeigen:
- Benutzername,
- Zugangsadresse (E‐Mail‐Adresse),
- Passwortfreiwillige
- Informationen: Anzeigename, Profil‐ und Hintergrundbild, Biografie
Dabei werden Benutzername, Anzeigename, Biografie, Profil‐ und Hintergrundbild öffentlich angezeigt.
Sie können den Meldungen aber auch folgen, wenn Sie selbst keinen Mastodon‐Zugang haben, zum Beispiel per RSS‐Feed.
Grundsätzlich können Sie unseren Mastodon‐Kanal ohne Angabe von zusätzlichen personenbezogenen Daten aufrufen. Für den Fall einer Interaktion (z.B. ein Kommentar) werden aber die damit zusammenhängenden Daten (z.B. eigener Beitrag, Benutzername, Profilbild, Art der Interaktion) verarbeitet und gespeichert. Falls Sie uns Informationen über Dritte mitteilen, gehen wir davon aus, dass Sie hierfür die notwendige Einwilligung besitzen.
Die von Ihnen eingegebenen Daten (z.B. Benutzername, veröffentlichte Inhalte=Toots) werden von uns verarbeitet, indem wir Ihre Toots gegebenenfalls retooten, beantworten oder Toots verfassen, die auf Ihr Konto verweisen. Alle Beiträge (auch „gefolgte Beiträge“) werden auf dem Server gespeichert und verarbeitet, in unser Angebot einbezogen und den Followern zugänglich gemacht. „Gefolgte Beiträge“ werden an Ihre Follower und an in den Beiträgen erwähnte Personen ausgeliefert. Neben den eigenen Beiträgen Ihres Kontos werden Beiträge von Ihren Followern und Konten, denen Sie selbst folgen, verarbeitet und öffentlich angezeigt. Bei Übermittlung einer Nachricht, wird das Datum und die Uhrzeit gespeichert. Nachrichten inklusive Medienanhänge wie Bilder oder Videos sind grundsätzlich öffentlich verfügbar.
Auch andere Mastodon‐Instanzen übermitteln Informationen (z.B. Kommentare und andere Interaktionen) die entsprechend dieser Mastodon‐Instanz gespeichert, verarbeitet und gelöscht werden.
Beiträge, Direktnachrichten sowie Profilseiten der Konten bleiben so lange auf der Instanz gespeichert bis sie vom Kontoinhaber wieder gelöscht werden. Wird das gesamte Konto gelöscht, werden automatisch alle Inhalte, inklusive der verbundenen Metadaten gelöscht.
Cookies und Tracking
Die Mastodon‐Instanz des LfDI verwendet Cookies, die es erlauben Nutzer wiederzuerkennen. Hierdurch ist es z.B. für registrierte Nutzer möglich auf verschiedenen Unterseiten der Instanz zu navigieren, ohne sich jedes Mal erneut anmelden zu müssen. Keiner der verwendeten Cookies dient dazu, das Nutzungsverhalten der Betroffenen zu analysieren und/oder nachzuverfolgen. Bei sämtlichen verwendeten Cookies handelt es sich ausschließlich um sogenannte Session‐Cookies die spätestens wieder gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird.
Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Bei der vom LfDI Baden‐Württemberg betriebenen Mastodon‐Instanz und unserem Mastodon‐Kanal handelt es sich um ein Angebot zum Zwecke einer zielgerichteten und ausgewogenen Presse‐ und Öffentlichkeitsarbeit, um die Öffentlichkeit über Neuigkeiten der Stadtverwaltung zu informieren und mit Bürgerinnen und Bürgern zu kommunizieren. Demokratische Entscheidungen setzen informierte Bürgerinnen und Bürger voraus. Soziale Medien sind eine zeitgemäße Erweiterung dieser Öffentlichkeitsarbeit. Dies schließt Verarbeitungen zur Umsetzung der erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen ein.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, soweit Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben. Die Verarbeitung erfolgt darüber hinaus zur Wahrnehmung von Aufgaben im öffentlichen Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG Baden‐Württemberg bzw. beruht auf einem berechtigten Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, wobei sich unser berechtigtes Interesse aus der obigen Zweckbeschreibung ergibt.
Sollten Sie mit uns z.B. über Beiträge, Kommentare oder Chatfunktionen aktiv Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, z.B. Name, Kontaktdaten, Anliegen usw., als Alleinverantwortliche zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und Kommunikation mit Ihnen. Zu diesem Zweck speichern wir Ihre Daten in unserem System für Kundendaten. Die Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist je nach Art Ihrer Anfrage die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO, § 4 LDSG bzw. unser berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, um mit Ihnen eine allgemeine Anfrage zu bearbeiten, oder Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, wenn Ihre Anfrage auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist.
Ihre personenbezogenen Daten werden auf unseren Systemen nur solange gespeichert, wie dies nach den beschriebenen Zweckbestimmungen erforderlich ist, gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder Sie eine erteilte Einwilligung nicht widerrufen.
Datenempfänger
Empfänger der Beiträge und Inhalte ist jeder Nutzer von Mastodon, also potenziell die gesamte Öffentlichkeit. Wenn Sie einen Beitrag auf Mastodon teilen oder empfehlen, ist dies für alle Personen sichtbar, die Ihnen folgen. Bezüglich Ihrer Beiträge können Sie selbst einstellen, für wen diese sichtbar sind. Weitere Informationen erhalten Sie unter
Innerhalb der Stadt Mosbach erhalten nur Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diesen zur Erfüllung ihrer vertraglichen oder gesetzlichen Aufgaben benötigen. Wir geben Ihre Daten grundsätzlich nicht an andere Stellen weiter, sofern keine entsprechende vertragliche oder gesetzliche Grundlage besteht.
Die Stadt Mosbach setzt Dienstleister als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO in den Bereichen IT‐Dienstleistungen und Telekommunikation ein. Dabei bleiben wir für den Schutz Ihrer Daten verantwortlich. Der Dienstleister arbeitet ausschließlich nach unseren Weisungen, was wir durch vertragliche Regelungen gemäß Art. 28 DSGVO, durch technische und organisatorische Maßnahmen und durch ergänzende Kontrollen sicherstellen.
Alternativangebote und Kontakt
Sie nutzen den angebotenen Mastodon‐Kurznachrichtendienst und die interaktiven Funktionen wie Kommentieren, Teilen usw. in eigener Verantwortung. Es besteht für Sie keinerlei gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, personenbezogene Daten zur Verfügung zu stellen. Allerdings können Sie ohne eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unseren Mastodon‐Kanal nicht nutzen. Die Nutzung von Mastodon ist nicht erforderlich, um mit uns in Kontakt zu treten oder unsere Informationen zu erhalten. Die über Mastodon angebotenen Informationen können Sie alternativ größtenteils in gleicher oder ähnlicher Form auch über unser Internetportal www.mosbach.de abrufen.
Weitere Informationen darüber, wie wir personenbezogene Daten verarbeiten und welche Rechte Sie diesbezüglich haben, finden Sie in den Datenschutzhinweisen unserer Webseiten. Dem vorliegenden Angebot liegt ein Social Media Konzept zugrunde, dass wir jährlich auf Umfang der Dienste und Erforderlichkeit überprüfen. Weitere Informationen zum vorliegenden Angebot erhalten Sie im
des LfDI Baden‐Württemberg. Unsere Netiquette enthalten allgemeine Nutzungsbedingungen und Verhaltensregeln für unsere Social Media Seiten.
Bezüglich der Datenverarbeitung durch den LfDI Baden‐Württemberg bitten wir Sie zur Ausübung Ihrer Rechte unmittelbar die
des LfDI Baden-Württemberg zu nutzen.
Bezüglich unserer Datenverarbeitung finden Sie die Kontaktmöglichkeiten der Stadt Mosbach in den Datenschutzhinweisen unserer Webseiten. Unseren Datenschutzbeauftragen erreichen Sie unter datenschutz@mosbach.de. Dort können Sie u.a. auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO geltend machen.
Der LfDI betreibt die Mastodon‐Instanz freibleibend; er behält sich vor, die Verfügbarkeit des Angebots jederzeit teilweise oder ganz einzustellen sowie die Gestattung eines Kontos zu widerrufen.
(Stand: November 2025)


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