Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20. November

Der Gemeinderat der Stadt Mosbach tagt am 20. November im Audimax der Dualen Hochschule

Am Mittwoch, den 20. November, findet um 17:30 Uhr im Audimax (Gebäude E) der Dualen Hochschule Baden-Württemberg eine öffentliche Gemeinderatsitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1.    Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

2.    Fragestunde der Einwohner

3.    Entwicklung der DHBW Mosbach

4.    Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 und Ausführungen zu dem Antrag der
       CDU-Fraktion zur selbigen sowie Information über die Ergebnisse des Hinweismelders „Dunkle
       Ecken"

5.    Bebauungspläne

5.1. Bebauungsplan „Brühlstraße, Nr. 1.78 "Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme
       von Planungsleistungen und Planungskosten sowie Maßnahmen zum Artenschutz
5.2. Bebauungsplan „Brühlstraße, Nr. 1.78" einschließlich örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung
       Mosbach
       - Abwägung und Satzungsbeschluss
5.3. Bebauungsplan „Hofäcker, Nr. 4.10" einschließlich örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung
       Lohrbach
       - Abwägung und Satzungsbeschluss
       - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen

6.    Lieferung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20) einschließlich betriebsfertigem
       Einbau der feuerwehrtechnischen Beladung, der Licht-, Sondersignal- und Funkanlagen für die
       Freiwillige Feuerwehr Mosbach, Abteilung Neckarelz-Diedesheim
       -Auftragsvergabe

7.    Sportplatzunterhaltung und Sportrasenpflege 2025
        - 2027 im Stadtgebiet Mosbach- Auftragsvergabe

8.    Gemeinsamer Gutachterausschuss Neckar-Odenwald-Kreis
        -Ersatzbestellung Ehrenamtlicher Gutachter

9.    Abwasserzweckverband Elz-Neckar 152. Verbandsversammlung

10.  Verwendung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2021 in der Abwasserbeseitigung

11.   Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2025 und die damit verbundene Änderung der
        Abwassersatzung

12.   Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2021

13.   Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Mosbach
        1.Jahresabschluss der Stadt Mosbach
        2. Prüfungsbericht des Amtes für interne Revision und Beratung zum Jahresabschluss der Stadt
            Mosbach

14.   Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

15.   Interkommunales Gewerbegebiet Elz-Neckar in Obrigheim (GENO)
         - Vorberatung zur 36. Verbandsversammlung


16.   Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

17.   Mitteilungen und Anfragen
 
Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während der Dienst-stunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während der Öffnungszeiten aus und können im Internet unter www.info-mosbach.de/bi/info.php abgerufen werden.